Kündigungsfrist im Pensionsstall
Kurz erklärt
Die Kündigungsfrist legt mit dem möglichen Kündigungstermin fest, wann dein Einstellervertrag endet und wie du den Wechsel planst.
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Die Kündigungsfrist bestimmt zusammen mit dem zulässigen Kündigungstermin, wann dein Einstellervertrag endet. In Deutschland gibt es dafür keine Frist, die für alle Pferdepensionen gilt. Prüfe Vertrag, Vertragsart und gegebenenfalls die Wirksamkeit der Klausel.
Frist, Termin und Zugang getrennt prüfen
Lies zuerst, ob du etwa nur zum Monatsende kündigen kannst, und rechne von diesem Termin zurück. Bei einer Kündigung gegenüber einem abwesenden Empfänger zählt nach § 130 BGB der Zugang, nicht das Absenden. Prüfe den zulässigen Übermittlungsweg und lass dir Zugang und Enddatum bestätigen.
Der Bundesgerichtshof hielt in zwei konkreten Pensionsverträgen beidseitige Formularfristen von acht Wochen beziehungsweise drei Monaten zum Monatsende für wirksam. Daraus folgt keine allgemeine gesetzliche Frist. Fehlt eine klare Vereinbarung oder streiten die Seiten über die Klausel, lässt sich der Termin nicht allein aus diesen Urteilen ableiten.
Worauf du bei der Stallsuche achtest
- Welche Fristen gelten für beide Seiten, und ändern sie sich nach der Probezeit?
- An wen und auf welchem Weg soll die Kündigung gehen?
- Was wird berechnet, wenn dein Pferd vor Vertragsende auszieht?
- Ist bei einem früheren Wechsel eine ausdrückliche Einigung über Enddatum und letzte Zahlung möglich?
Allgemeine Erklärung, keine Rechtsberatung. Für deinen Fall sind der Vertrag und die anwendbaren Regeln maßgeblich.
Quellen
Stand